Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Das Landratsamt Ludwigsburg ├╝bernimmt keinerlei Gew├Ąhr f├╝r die Aktualit├Ąt, Korrektheit, Vollst├Ąndigkeit oder Qualit├Ąt der bereitgestellten Informationen.

Haftungsanspr├╝che gegen das Landratsamt Ludwigsburg, welche sich auf Sch├Ąden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollst├Ąndiger Informationen verursacht wurden sind grunds├Ątzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Landratsamts Ludwigsburg kein nachweislich vors├Ątzliches oder grob fahrl├Ąssiges Verschulden vorliegt.

Das Landratsamt Ludwigsburg beh├Ąlt es sich ausdr├╝cklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ank├╝ndigung zu ver├Ąndern, zu erg├Ąnzen, zu l├Âschen oder die Ver├Âffentlichung zeitweise oder endg├╝ltig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die au├čerhalb des Verantwortungsbereichs des Landratsamt Ludwigsburg liegen, w├Ąre das Landratsamt Ludwigsburg nicht verantwortlich, sofern es:

  1. die ├ťbermittlung nicht veranlasst,
  2. den Adressaten der ├╝bermittelten Informationen nicht ausgew├Ąhlt und
  3. die ├╝bermittelten Informationen nicht ausgew├Ąhlt oder ver├Ąndert h├Ątte.

Dies w├╝rde nur dann nicht gelten, wenn das Landratsamt absichtlich mit einem der Nutzer seiner Homepage zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

Das Landratsamt Ludwigsburg erkl├Ąrt daher ausdr├╝cklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.

Das Landratsamt Ludwigsburg hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zuk├╝nftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verkn├╝pften Seiten. Deshalb distanziert es sich hiermit ausdr├╝cklich von allen Inhalten aller gelinkten /verkn├╝pften Seiten, die nach der Linksetzung ver├Ąndert wurden.

Diese Feststellung gilt f├╝r alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie f├╝r Fremdeintr├Ąge in vom Landratsamt Ludwigsburg eingerichteten G├Ąsteb├╝chern, Diskussionsforen, Veranstaltungskalendern und Mailinglisten.

F├╝r illegale, fehlerhafte oder unvollst├Ąndige Inhalte und insbesondere f├╝r Sch├Ąden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der ├╝ber Links auf die jeweilige Ver├Âffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Landratsamt Ludwigsburg ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zur├╝ckzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte gesch├╝tzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschr├Ąnkt den Bestimmungen des jeweils g├╝ltigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigent├╝mer.

Allein aufgrund der blo├čen Nennung ist nicht der Schlu├č zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter gesch├╝tzt sind!

Das Copyright f├╝r ver├Âffentlichte, vom Landratsamt Ludwigsburg selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Landratsamt Ludwigsburg.

Eine Vervielf├Ąltigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdr├╝ckliche Zustimmung des Landratsamts Ludwigsburg nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollst├Ąndig entsprechen sollten, bleiben die ├╝brigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer G├╝ltigkeit davon unber├╝hrt.

5. Hinweis zum Elektronik-Anpassungsgesetz (EAnpG)

Mit Wirkung zum 1. M├Ąrz 2005 tritt┬ádas „Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrensrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur ├änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektronik-Anpassungsgesetz – EAnpG)“ ┬áin Kraft.
Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur f├╝r die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet der Landkreis Ludwigsburg diesen Zugang derzeit noch nicht an.
Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die ├ťbermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz f├╝r die Schriftform dar. Dies gilt auch f├╝r die ├ťbermittlung von elektronischen Formularen. Die elektronische ├ťbermittlung von Willenserkl├Ąrungen (z.B. Antr├Ąge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begr├╝ndet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verf├Ąlscht, umgeleitet oder gel├Âscht werden k├Ânnen, ohne dass hiervon der Sender oder Empf├Ąnger Kenntnis erh├Ąlt, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.

6. Google Analytics

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Landratsamt Ludwigsburg, Dezember 2011